All Posts in the category Abstimmungen

  • Nein zur Mogelpackung «Beirat Bildung»

    Von SP Reinach, 14. Mai 2018

    Es wäre doch gelacht, sagte sich Regierungsrätin Gschwind zusammen mit der rechtkonservativen Mehrheit im Landrat, wenn wir die Abschaffung des Bildungsrates nicht endlich durchbringen könnten. Schwups wurde dieser erneute Versuch zur Abschaffung des Bildungsrates, was vom Stimmvolk in den letzten Jahren bereits dreimal abgelehnt wurde, mittels «Buebetrickli» so umbenannt, dass es mit der positiven Wortschöpfung… Artikel ansehen
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  • Nein zum Beirat Bildung

    Von SP Reinach, 13. Mai 2018

    Am 10. Juni sind wir als Stimmberechtigte aufgefordert, gleich über drei Bildungsvorlagen zu entscheiden, unter anderem auch darüber, ob der Bildungsrat mit den jetzigen Kompetenzen abgeschafft und in den Beirat Bildung umgewandelt werden soll. Für mich ist klar, ich stimme «Nein» zum Beirat Bildung, weil dieses wichtige Gremium nicht geschwächt werden darf. Welche Aufgaben hat… Artikel ansehen
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  • Abstimmungsempfehlungen für den 4. März 2018

    Von SP Reinach, 23. Januar 2018

    Für das Abstimmungswochenende vom 4. März empfiehlt die SP Reinach: Das Schär Areal ist seit langem eine Brache. Auch Brachen machen Sinn, aber nicht mitten im Siedlungsgebiet an verkehrsgünstiger Lage. Das Projekt sieht zwei höhere Gebäude nahe der Baselstrasse vor, dafür bleiben drei Viertel des Landes unbebaut. Wir empfehlen deshalb ein JA. Für die Wahl… Artikel ansehen
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  • Parolen für die Abstimmungen vom 24. September

    Von SP Reinach, 12. August 2017

    Die SP Reinach hat die Parolen für den 24.9. gefasst und empfiehlt: Der Titel der Initiative „für einen flexiblen Staatsapparat“ ist irreführend. Es geht allein um die Lockerung des Kündigungsschutzes für die Arbeitnehmenden im öffentlichen Dienst -> NEIN. Die Initiative „für gesunde Staatsfinanzen ohne Steuererhöhungen“ will Steuererhöhungen praktisch verunmöglichen, doch für die Steuerung der Kantonsfinanzen… Artikel ansehen
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  • Ja zur Energiestrategie 2050

    Von SP Reinach, 2. Mai 2017

    Energiepolitik ist für Städte und Gemeinden ein wichtiges Handlungsfeld – sei es als Miteigentümer lokaler Energieversorger oder durch lokale energiepolitische Massnahmen bspw. als Energiestadt. Viele städtisch geprägte Gemeinden, so auch Reinach, engagieren sich seit Jahren für eine Energiepolitik, die auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien ausgerichtet ist. Die Energiepolitik des Bundes und des Kantons Basel-Landschaft schaffen… Artikel ansehen
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  • Energiestrategie 2050 – Ein wichtiger Schritt in die Zukunft

    Von SP Reinach, 1. Mai 2017

    Mit unfairen Mitteln argumentieren die Gegner der kommenden Abstimmung über die Energiestrategie 2050. So heisst es etwa: Energieverbrauch wie vor 50 Jahren, exorbitante Steigerung der Stromausgaben. Und auf einem Plakat wird sogar eine Frau gezeigt, die kalt duschen muss. Einmal mehr frage ich mich, weshalb man mit solchen „fake news“ an die Öffentlichkeit gelangt. Offensichtlich… Artikel ansehen
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  • Parolen für den 21. Mai

    Von SP Reinach, 1. Mai 2017

    Die SP Reinach empfiehlt Ihnen, am 21. Mai wie folgt abzustimmen: Quartierplan Jupiterstrasse – JA. Die Verkehrsprobleme sind unbestritten, doch die Alternativen-Varianten wären nicht besser. Wo verdichten, wenn nicht direkt bei Tram und Hauptstrasse? Beim aktuellen Quartierplan wurde bestmöglich auf das Quartier Rücksicht genommen. Die Bruderholz-Initiative ist rückwärts gerichtet und erschwert die regionale Planung der… Artikel ansehen
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  • Gehen wir den sicheren Weg

    Von SP Reinach, 6. Februar 2017

    Zahlreich waren die Unterschriften und schnell die Initiative für den sofortigen Ausstieg der Gemeinde Reinach aus der interGGA zustande gekommen. Eine deutliche Botschaft der Bevölkerung, die sich auch der Gemeinderat zu Herzen nahm! Deshalb erarbeitete er einen vernünftigen Gegenvorschlag aus, der mit grosser Mehrheit vom Einwohnerrat unterstützt wurde. Dieser sieht ein geordnetes Vorgehen vor anstelle… Artikel ansehen
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  • Wir entscheiden in Reinach selber

    Von SP Reinach, 4. Februar 2017

    Mit Befremden habe ich im Wochenblatt von vergangener Woche zur Kenntnis genommen, dass ein Hr. Beat Schmid aus Oberwil die Fäden zieht in unserer Abstimmung zur interGGA vom 12. Februar 2017. Dass er seine BDP Parteifreunde in Reinach unterstützt, ist ehrenwert und (hoffentlich) selbstlos. Dass er aber aktiv in den Abstimmungsprozess eingreift, indem er Strohmänner (oder -frauen) vorschiebt, um… Artikel ansehen
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  • Parolen für den 12. Februar

    Von SP Reinach, 1. Februar 2017

    Die SP Reinach empfiehlt Ihnen für die Abstimmungen vom 12.2. folgende Parolen: interGGA Initiative NEIN, Gegenvorschlag JA, Stichfrage: Gegenvorschlag. Im Initiativtext steht wörtlich, dass Reinach die Beteiligung an der interGGA „per sofort“, d.h. ausserhalb der ordentlichen Fristen, kündigen muss. Es ist nicht anzunehmen, dass in diesem Fall die interGGA der Gemeinde Reinach entgegen kommt und… Artikel ansehen
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