SR- und SHB-Wahlen
Ende Oktober sind der Schulrat (SR) und die Sozialhilfebehörde (SHB) neu gewählt worden. Erfreulicherweise sind in beiden Behörden je zwei SP-Vertretungen: Thomas Thurnherr und Esther Kourrich in der SHB und Nathalie Dessemontet und Melanie Thönen im SR. Gemeinsam konnten wir nach der Wahl bei Pizza und einem Glas Wein oder Bier auf den tollen Wahlerfolg anstossen. Auch wurden die Gewählten mit einem schönen Präsent vom Präsidium überrascht.
In der Zwischenzeit hat sich der Schulrat bereits neu konstituiert. Das Präsidium ist mit Gilbert Giger (BDP) und Carmen Burger (SVP) neu zusammengesetzt. Melanie Thönen ist aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl ins Vize-Präsidium zur Verfügung gestanden. Die Konstituierung der SHB steht im neuen Jahr an.
SP-Vertretungen in den ER Kommissionen
Die neu zusammengesetzte Einwohnerratsfraktion hat die Arbeit mit Beginn der neuen Legislatur aufgenommen. Dazu gehörte auch die Festlegung der SP-Mitglieder in den ER-Kommissionen. Neu sind die SP-Fraktionsmitglieder wie folgt vertreten: Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK): Kim Thurnherr, Planungskommission (PlaKo): Anne-Marlen Riemensperger und Esther Kourrich, Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität (BUM): Rolf Siegenthaler und Christina Lagger, Sachkommission Bildung, Soziales und Gesundheit (BSG): Erwin Götschi und Claude Hodel, Sachkommission Bevölkerungsdienste, Wirtschaft und Kultur (BWK): Soraya Streib Ladner und Nathalie Dessemontet.
Wichtige ER-Geschäfte
Wir möchten euch an dieser Stelle gerne wieder einmal darauf aufmerksam machen, dass die Geschäfte des ER nah mitverfolgt werden können, auch wenn man zur Zeit nicht vor Ort an den Sitzungen teilnehmen kann https://www.reinach-bl.ch/de/politik/einwohnerrat/einwohnerratssitzungen.php. Die dort abgelegten Tonprotokolle geben interessante Einsichten in die Debatten im Rat.
Quartierplan „Buch-Hain“
Der Bericht der Sachkommission BUM zum Quartierplan „Buch-Hain“ stand im Herbst auf der Traktandenliste. Die SP-Fraktion schloss sich den Argumenten der BUM an, auf dem Gebiet beim Buchloch den Neustart für einen Quartierplan mit einer naturverträglichen Variante von fünf 4-geschössigen, ovalen Baukörpern zu realisieren. Der Quartierplan „Buch-Hain“ wird im März 2021 zur Abstimmung kommen.
Steuererhöhungen
Kürzlich stand auch der Jahres- und Entwicklungsplan (JEP) 2021 – 2025 im ER zur Debatte. Vor allem der von der Plako (Planungskommission) eingereichte Antrag, den Steuerfuss bereits im Jahr 2021 um 2% zu erhöhen, gab zu diskutieren. Eine klare und detaillierte Kommunikation an die Bevölkerung wird jedenfalls sehr wichtig sein. Die Diskussion geht weiter und der Entscheid über den Plako-Antrag fällt der ER an der ER-Sitzung vom 16. Dezember.
Postulat „Mietzinsbeträge für Alimentenbezahler*innen und WorkingPoors“
Auch entschied der Rat das von der SP (Claude Hodel) eingereichte Postulat „Mietzinsbeträge für Alimentenbezahler*innen und WorkingPoors“ knapp mit 19 zu 17 nicht zu überweisen. Dies nachdem der Gemeinderat zwar grosses Verständnis für dieses Postulat zeigte, aber wegen den momentanen Finanzschwierigkeiten sich gegen eine Überweisung aussprach.
Alles Gute und gute Gesundheit zum Jahresende!
Wie auf so vieles musste aufgrund der Corona-Situation auch auf die Durchführung der Parteiversammlung und das traditionelle Jahresendessen der SP-Reinach verzichtet werden. Die Reduktion der Kontakte zur Verminderung der Ausbreitung des Virus hat in diesem Jahr Priorität. Die SP-Behördenmitglieder wurden vom Präsidium mit einem kleinen Dankeschön für die geleistete Arbeit und den besten Glückwünschen für das kommende Jahr beschenkt.
In diesen herausfordernden Tagen denken wir auch an euch und wünschen euch und euren Familien von Herzen eine besinnliche Adventszeit, alles Gute und insbesondere gut Gesundheit!
