Die erste Parteiversammlung des Jahres führte viele Genoss:innen und Sympathisant:innen der SP Reinach ins Bürgerhaus. Hauptthema waren die kommenden Abstimmungen vom 8. März. Als erstes wurde die Vorlage zur Individualbesteuerung vorgestellt. Nach einer angeregten Diskussion beschlossen wir analog zur SP Baselland die Ja-Parole. Auch die Klimafonds-Initiative empfehlen wir klar zur Annahme („Ja“). Die beiden Volksinitiativen „200 Franken sind genug“ und „Bargeld ist Freiheit fanden hingegen keinen Zuspruch. Die SP Reinach empfiehlt, 2x Nein anzukreuzen.
Auch die kantonalen Vorlagen führten zu spannenden Diskussionen. Ein zentrales Anliegen der SP ist es, weniger privilegierte Menschen zu unterstützen. Die Initiative „Prämienabzug für Alle“ bewirkt unserer Meinung aber das genaue Gegenteil, weswegen wir sie zur Ablehnung empfehlen (Nein). Auch der Gegenvorschlag konnte nicht überzeugen, weswegen wir ebenfalls „Nein“ empfehlen. Sollte es zur Stichfrage kommen, würden wir aber den Gegenvorschlag bevorzugen. Nach einem Exkurs in den Dschungel der Temporegelungen auf unseren Strassen empfehlen wir die Initiative zum Volksentscheid zu Tempo 30 auf Hauptstrassen zur Ablehnung. (Nein). Auch bei der Transparenz- und Mitwirkungsinitiative empfehlen wir 2x Nein. Die Solar-Initiative hingegen empfehlen wir klar mit „Ja“ anzunehmen, ebenso die Verfassungsänderung Kreislaufwirtschaft.
Abgerundet wurde der Anlass mit einem gemütlichen Apero.
Franziska Lo Conti, SP Reinach
